31.01.2023 PDF ↓

Vernehmlassung: Stretto 4

Allgemeine Bemerkungen

Die Mitglieder der IG D Coop, Denner und Migros versorgen tagtäglich die Schweizer Bevölkerung mit Lebensmittel und produzieren zahlreiche Lebensmittel hier in der Schweiz in eigenen Produktionsbetrieben. Insgesamt erachtet die IG D die Vorlage als zielführend und ausgewogen bezüglich Konsumierenden- und Gesundheitsschutz sowie der Wirtschaftsfreiheit, insbesondere bezüglich dem Handel mit der EU. Die IG D begrüsst insbesondere den Abbau diverser Handelshemmnisse. Ebenfalls erachten wir die vorgeschlagene neu vereinfachte Möglichkeit der Umverteilung von Lebensmitteln als zielführend und begrüssen die verpflichtende Einführung der Big 7 Deklaration, allerdings mit Ausnahme bei Lebensmitteln, bei denen die Deklaration mittels Spontandruck erfolgt. Bei solchen Produkten sollte weiterhin eine Big5 Deklaration möglich sein.

Wir bedauern, dass bei den einzelnen Anpassungen nicht jeweils klar vermerkt ist, ob diese auf eine EU-Harmonisierung Bezug nimmt (inkl. Bezug zur EU-Bestimmung) oder eben nicht. Die EU-Harmonisierung stand bei dieser Vorlage klar im Fokus ist aber nicht überall gegeben und davon abweichende Anpassungen hätten aus unserer Sicht klar vermerkt werden sollen.
Inhaltlich fordert die IG Detailhandel geringfügige Anpassungen einzelner Bestimmungen und bedankt sich im Voraus für die Berücksichtigung ihrer Anliegen im weiteren Verlauf der Beratung des Stretto IV-Pakets.